Die politische Rechte in der EU
Am 18.04. war ich virtuell zu Gast beim Ortsverband München Ost, um über rechtsextreme Parteien im Europäischen Parlament zu diskutieren.
Aktuell fährt die politische Rechte gute Ergebnisse bei den Wahlumfragen in Ländern wie Italien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Ungarn ein. Wenn vier rechtsextrem regierte Mitgliedstaaten ausreichend Bürger*innen der Europäischen Union repräsentieren, könnten sie sogar eine Sperrminorität im Europäischen Rat erwirken.
Neben den Inhalten rechter Parteien und möglichen Strategien von Links disktuierten wir auch über die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland und Melonis neofaschistische Politik in Italien sowie Melonis guten Draht zur Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Abschließend gingen wir noch auf Forderungen und Erfolge von The Left im Europäischen Parlament ein. Denn schließlich wollen wir eine solidarische EU der sozialen Gerechtigkeit und der Menschenrechte!
Hier noch der Hinweis zur aktuellen Ausgabe #207 des antifaschistischen Magazins "Der Rechte Rand", das sich explizit mit der politischen Rechten und der AfD in der EU beschäftigt.