Erste Klausur des Landesvorstandes

Die erste Klausur des neu gewählten Landesvorstandes der DIE LINKE. Niedersachsen fand am Wochenende im Zentrum Europäischer Betriebsräte in Hustedt statt. Die Tagung war intensiv und konstruktiv und der frisch gewählte Landesvorstand geht mit vollem Arbeitsplan und viel Energie und Elan in die kommenden Monate. Neben einer Strategiekonferenz, einer Tagung zu Gesundheit und Pflege und einer Konferenz der Gewerkschaften und Betriebsräte stehen viele weitere Themen auf dem Programm.

Als außerparlamentarische Opposition sehen wir es als unsere Pflicht, die Politik der Landesregierung kritisch zu begleiten und zu hinterfragen. Es bleibt viel zu tun, denn die Investitionsbremse ist noch nicht gelockert. In der Gesundheit und Pflege bleibt der Krisenzustand ein Dauerzustand. Bei Bildung und sozialem Wohnungsbau fehlt es nicht zuletzt an Gestaltungswillen und beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs existieren weiterhin eklatante Defizite, vor allem bei der Anbindung des ländlichen Raums.

Gemeinsam mit Gewerkschaften, Sozialverbänden, Bewegungen und Initiativen möchte der neue Landesvorstand eine bessere Politik gestalten, die Mensch und Klima in den Vordergrund stellt und nicht Konzerne und Profite.