Leute, der Europawahlkampf ist in vollem Gange! Die Updates auf dieser Seite kommen ein wenig zeitverzögert. Wo ihr mich diese Woche findet, um über Linke Politik in der EU und in Niedersachsen zu diskutieren: Weiterlesen

Am 18.04. war ich virtuell zu Gast beim Ortsverband München Ost, um über rechtsextreme Parteien im Europäischen Parlament zu diskutieren. Aktuell fährt die politische Rechte gute Ergebnisse bei den Wahlumfragen in Ländern wie Italien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Ungarn ein. Wenn vier rechtsextrem regierte Mitgliedstaaten… Weiterlesen

Die Kreisverbände Osnabrück Land und Osnabrück Stadt haben Lust auf den Europawahlkampf und luden mich ein, einen kurzen Input zu linker Europapolitik und zu den Prognosen zur Europawahl zu geben. Ich traf auf sehr sympathische und hochmotivierte neue und bekannte Genoss*innen, die ungeduldig auf die Ankuft der Wahlplakate warteten. Die Plakate… Weiterlesen

Es ist Plakatierstart zur Europawahl und die Genoss*innen in den Kreisverbänden möchten über linke Europapolitik diskutieren. Am Freitagabend besuchte ich den Kreisverband Braunschweig. Dort waren zahlreiche Genoss*innen aus Braunschweig, Goslar, Gifhorn, Salzgitter und Wolfenbüttel zusammengekommen, um den Wahlkampfauftakt zu feiern. Jorrit hatte… Weiterlesen

Mit der heutigen finalen Abstimmung des Europäischen Parlaments zum GEAS schafft die EU grundlegende Menschenrechte ab. Kinder hinter Stacheldraht, schnelle Abschiebeverfahren in Länder, die keinen Schutz bieten, Abschottungsdeals mit Autokraten und die Möglichkeit für aufnahmeunwillige Mitgliedstaaten, sich von der Aufnahme freizukaufen. Die… Weiterlesen

110 Millionen Euro EU-Fördergelder für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen wurden vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium noch nicht an landwirtschaftliche Betriebe ausgezahlt. Betroffen sind davon 9.700 niedersächsische Betriebe.  Das Landwirtschaftsministerium muss umgehend die EU-Fördermittel an die Agrarbetriebe auszahlen. Dass aufgrund… Weiterlesen

Ihre Kampagne zur Europawahl stellte Die Linke am 19. März im Kino Babylon in Berlin vor. Leider konnte ich krankheitsbedingt nicht am Kampagnenauftakt teilnehmen. Doch es gab eine Liverübertragung und somit war ich online mit dabei. Während die Wahlprogramme der anderen Parteien sich nicht um die Alltagssorgen der Menschen scheren, bleibt die… Weiterlesen

Der Kreisverband Oldenburg / Ammerland sortiert sich neu und wählte auf seiner Jahreshauptversammlung am 16. März einen neuen Kreisvorstand, nachdem mehrere Wochen ein Interims-Vorstand eingesprungen war. Ich stattete den sturmfesten Genoss*innen zu dieser Gelegenheit einen Besuch ab und diskutierte mit ihnen über linke Europapolitik. Der… Weiterlesen

Nachdem wir am Samstag unsere Regionalversammlung für Nord-Ost-Niedersachsen im Parteibüro in Lüneburg abgehalten hatten, zu der Genoss*innen aus den Kreisverbänden Wendland, Heidekreis, Harburger Land, Celle und Lüneburg zusammengekommen waren (leider gibt's kein Foto von der netten Versammlung) und bei der ich einen Impuls zur aktuellen… Weiterlesen

Am Georg-Büchner-Gymnasium in Seelze bei Hannover durfte ich mit anderen Kandidierenden zur Europawahl über die Flucht- und Migrationspolitik der EU diskutieren. Vor allem das menschenverachtende GEAS-Abkommen stand im Fokus der Debatte. Auch die illegalen Pushbacks durch Frontex, die Externalisierung europäischer Außengrenzen auf den… Weiterlesen