Letztes Wochendende fand der Europaparteitag der Linken in Augsburg statt. Im Anschluss wählte die Bundesvertreter*innenversammlung die Kandidat*innen für die Liste zur Europawahl 2024. Das Video mit meinem Redebeitrag und anschließender Befragung zu meiner Kandidatur findet ihr auf Youtube. Start bei 1h38m. Liebe Genoss*innen, mein Name ist… Weiterlesen
Am heutigen Samstag fand in Hannover das Europa-Seminar der LINKEN Landesarbeitsgemeinschaft "Konkrete Demokratie - Soziale Befreiung" unter Anleitung von Rolf Gehring und Michael Ohse statt. Gemeinsam diskutierten wir u.a. die sozialen Rechte auf dem europäischen Arbeitsmarkt am Beispiel des Gesundheitsschutzes und der soeben vom Europäischen… Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, am Mittwochmorgen habe ich mir, wie sicherlich einige hier, die Rede zur State of the Union von Ursula von der Leyen angehört. Sie benutzte all diese gut klingenden Worte, sprach von Familie und Klimaschutz, davon, dass sie wirklich verstanden habe, dass es um die Zukunft ihrer Enkelkinder gehe, sie sprach von… Weiterlesen
Die Europäische Union strotzt nur so vor sozialer Ungerechtigkeit! In ihrer aktuellen Form macht sie Politik vor allem für die Interessen der Reichen und Konzerne. Die EU zu kritisieren, darf aber nicht heißen, sich von ihr abzuwenden und sich immer stärker abzugrenzen. Den rückschrittlichen, nationalistischen Zielen erstarkender rechter Strukturen… Weiterlesen
Auch in Hannover protestieren wir gegen die Abschaffung des Rechts auf Asyl! Wir kämpfen für ein solidarisches Europa! (Einen Videoausschnitt des Redebeitrags gibt es auf Twitter. ) Durch die unermüdliche Arbeit vieler Menschen und zivilgesellschaftlicher Organisationen wie der Seebrücke, Pro Asyl, dem Flüchtlingsrat und den zivilen… Weiterlesen
Auf der Sitzung des Landesvorstandes DIE LINKE. Niedersachsen am 10.06.2023 in Hannover wurde folgende Position diskutiert und beschlossen: Solidarität mit illegalisierten Menschen auf der Flucht – gegen die Aushöhlung des Asylrechts und für sichere Fluchtwege Antragssteller*innen: Christoph Podstawa, Marianne Esders Der Landesvorstand möge auf… Weiterlesen
Auf der Kundgebung von Seebrücke und Flüchtlingsrat Niedersachsen zur geplanten GEAS-Reform, über die die EU-Innenminister*innen heute abstimmen wollen, durfte ich einen Redebeitrag halten: GEAS, ein Gemeinsames-Europäisches-Asyl-System; das klingt erst einmal gut. Denn den Ländern an den Außengrenzen allein die Verantwortung für geflüchtete… Weiterlesen
Die EU-Innenminister*innen treffen sich am 8. und 9. Juni in Luxemburg, um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Die Pläne zur Reform des GEAS bedeuten eine weitere Aushöhlung der Rechte von Menschen auf der Flucht, die dringend auf unseren Schutz angewiesen sind. Weder beinhaltet die geplante Reform die… Weiterlesen
Der 9. Mai ist Europatag. Auch wenn viele Errungenschaften der Europäischen Union sinnvoll sind, ist die neoliberale europäische Ordnung von tiefen Krisen gezeichnet, die an allen Enden Kämpfe ums Überleben sichtbar machen und sich weiter verschärfen. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine wirkt sich auch auf das Leben der Bevölkerung im… Weiterlesen
Die Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen fand in Braunschweig in Gedenken an Minna Faßhauer, erste Ministerin in Deutschland, statt. Die einleitende Ansprache machte Michael Kleber, Regionsgeschäftsführer DGB Süd-Ost-Niedersachsen und betonte die Relevanz der aktuellen Tarif-Auseinandersetzung in Zeiten zunehmender… Weiterlesen