Der 11.September ist Tag der Wohnungslosen. Mit weiteren Interessierten habe ich mir die wertvolle Arbeit von Wendepunkt, drobs, Herberge Plus und Lebensraum Diakonie in Lüneburg angesehen. Das Engagement dieser Einrichtungen ist unverzichtbar und braucht mehr Anerkennung und finanzielle Unterstützung. Die Situation in den Notunterkünften muss… Weiterlesen
Der Mythos Clankriminalität wird immer weiter befeuert. Zur Situation in Niedersachsen wurde ich Ende Juni vom Nachrichtenkanal h1 interviewt https://m.youtube.com/watch?v=YbuZfNYhj6Q (mein Beitrag ca. ab Minute 5). Weiterlesen
Auch in Hannover protestieren wir gegen die Abschaffung des Rechts auf Asyl! Wir kämpfen für ein solidarisches Europa! (Einen Videoausschnitt des Redebeitrags gibt es auf Twitter. ) Durch die unermüdliche Arbeit vieler Menschen und zivilgesellschaftlicher Organisationen wie der Seebrücke, Pro Asyl, dem Flüchtlingsrat und den zivilen… Weiterlesen
Auf der Sitzung des Landesvorstandes DIE LINKE. Niedersachsen am 10.06.2023 in Hannover wurde folgende Position diskutiert und beschlossen: Solidarität mit illegalisierten Menschen auf der Flucht – gegen die Aushöhlung des Asylrechts und für sichere Fluchtwege Antragssteller*innen: Christoph Podstawa, Marianne Esders Der Landesvorstand möge auf… Weiterlesen
Auf der Kundgebung von Seebrücke und Flüchtlingsrat Niedersachsen zur geplanten GEAS-Reform, über die die EU-Innenminister*innen heute abstimmen wollen, durfte ich einen Redebeitrag halten: GEAS, ein Gemeinsames-Europäisches-Asyl-System; das klingt erst einmal gut. Denn den Ländern an den Außengrenzen allein die Verantwortung für geflüchtete… Weiterlesen
Die EU-Innenminister*innen treffen sich am 8. und 9. Juni in Luxemburg, um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Die Pläne zur Reform des GEAS bedeuten eine weitere Aushöhlung der Rechte von Menschen auf der Flucht, die dringend auf unseren Schutz angewiesen sind. Weder beinhaltet die geplante Reform die… Weiterlesen
Der 9. Mai ist Europatag. Auch wenn viele Errungenschaften der Europäischen Union sinnvoll sind, ist die neoliberale europäische Ordnung von tiefen Krisen gezeichnet, die an allen Enden Kämpfe ums Überleben sichtbar machen und sich weiter verschärfen. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine wirkt sich auch auf das Leben der Bevölkerung im… Weiterlesen
Der 8. Mai muss zu einem gesetzlichen Feiertag für #Befreiung und #Antifaschismus werden. Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren fordert DIE LINKE das EU-Parlament auf, den #8Mai europaweit zu einem Gedenk- & Feiertag zu erklären. Mehr dazu auf links bewegt Weiterlesen
Am Abend des 26. April hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU, FDP, der Mehrheit der Grünen und Teilen der AfD gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Mittelmeer-Mission EUNAVFOR MED IRINI beschlossen. Das Programm dient nicht nur militärischen Zwecken, sondern richtet sich auch gegen… Weiterlesen
„In einer rassistischen Gesellschaft reicht es nicht aus, nicht rassistisch zu sein. Wir müssen anti-rassistisch sein." - Angela Davis. Weiterlesen