Ist der Vormarsch rechter Akteur*innen zu stoppen? Auf der 27. Antifaschistischen Sozialkonferenz in Hannover diskutierten wir mit dem Journalisten und Autor Sebastian Friedrich darüber, wie die Neue Rechte sich als Opposition inszeniert, über das Verhältnis der Linken zum Konservatismus, über die bröckelnde "Brandmauer" gegen Rechts und über… Weiterlesen

Zum Gedenken der Opfer des Holocaust nahm ich heute an der Gedenkveranstaltung der Gedenkstätte Ahlem teil. Regionspräsident Steffen Krach und Hannovers Bürgermeister Thomas Klapproth sprachen Grußworte. Die Linke Hannover legte einen Kranz an der "Wand der Namen" nieder. Schüler*innen der benachbarten Justus-von-Liebig-Schule hatten ein… Weiterlesen

Seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche zur Neuen Rechten und zum Treffen von Mitgliedern der AfD, der Werteunion und weiteren Rechtsradikalen in einer Villa in Potsdam brechen die Straßenproteste nicht ab. Hundertausende Menschen gehen auf die Straße, nicht nur in den größeren Städten, auch in kleineren Orten, um gegen Rechtsextremismus,… Weiterlesen

Am Freitag und Samstag fand im Zentrum der Europäischen Betriebsräte in Hustedt/Celle die IX. Vernetzungstagung zur Förderung der zivilgesellschaftlichen Bündnis- und Netzwerkarbeit zum Thema "Die extreme Rechte in Niedersachsen und Europa" statt, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, dem DGB Niedersachsen und  von Arbeit und Leben… Weiterlesen

Die für die EU geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Beschaffung, Verarbeitung und dem Recycling von kritischen und strategisch wichtigen Rohstoffen, der sogenannte Critical Raw Materials Act (CRMA), der am 12. Dezember 2023 im Europäischen Parlament verabschiedet wurde, sowie die Gründung eines europäischen Critical Raw Material Board… Weiterlesen

Nein! Zu Gewalt an FLINTA* Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und FLINTA*. Diese Form der Gewalt ist weiterhin ein drängendes Problem, sei es im Alltag, zu Hause, am Arbeitsplatz oder in der Öffentlichkeit. Der Orange Day soll darauf aufmerksam machen, dass wir alle gefragt sind, wenn es darum geht, unsere… Weiterlesen

Heute beraten die Ministerpräsident*innen mit dem Bundeskanzler und fordern mehr finanzielle Unterstützung für die Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen. Die fehlgeleitete Sparpolitik der Bundesregierung sorgt dafür, dass Kommunen und Länder ihrer Verantwortung bei Investitionen in die soziale Infrastruktur nicht gerecht werden.… Weiterlesen

154 Organisationen veröffentlichten am 31. Oktober 2023 den Appell  „Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete“, in welchem sie gegen sozialrechtliche Verschärfungen und für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes plädieren. Dazu sagt Marianne Esders, Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE Niedersachsen: "Die… Weiterlesen

Heute besuchte ich eine Kundgebung zur Solidarität mit Israel, gegen Antisemitismus und die barbarischen Massaker der islamistischen Terrororganisation Hamas, der libanesischen Hisbollah und des iranischen Unterdrückerregimes. Was dieser Terror anrichtet, unterstützt in keiner Weise die Emanzipazions- und Befreiungsbestrebungen der… Weiterlesen

Der 11.September ist Tag der Wohnungslosen. Mit weiteren Interessierten habe ich mir die wertvolle Arbeit von Wendepunkt, drobs, Herberge Plus und Lebensraum Diakonie in Lüneburg angesehen. Das Engagement dieser Einrichtungen ist unverzichtbar und braucht mehr Anerkennung und finanzielle Unterstützung. Die Situation in den Notunterkünften muss… Weiterlesen