Zum 79. Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des KZ Auschwitz fanden sich heute zahlreiche Menschen beim Holocaust-Mahnmal am Opernplatz in Hannover ein. Das Mahnmal erinnert an die 1.935 Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Akteur*innen verschiedener zivilgesellschaftlicher… Weiterlesen

Ist der Vormarsch rechter Akteur*innen zu stoppen? Auf der 27. Antifaschistischen Sozialkonferenz in Hannover diskutierten wir mit dem Journalisten und Autor Sebastian Friedrich darüber, wie die Neue Rechte sich als Opposition inszeniert, über das Verhältnis der Linken zum Konservatismus, über die bröckelnde "Brandmauer" gegen Rechts und über… Weiterlesen

Zum Gedenken der Opfer des Holocaust nahm ich heute an der Gedenkveranstaltung der Gedenkstätte Ahlem teil. Regionspräsident Steffen Krach und Hannovers Bürgermeister Thomas Klapproth sprachen Grußworte. Die Linke Hannover legte einen Kranz an der "Wand der Namen" nieder. Schüler*innen der benachbarten Justus-von-Liebig-Schule hatten ein… Weiterlesen

Am 24. Januar besuchte die ehemalige Europaabgeordnete und Vorsitzende der linken Fraktion im Europaparlament Gabi Zimmer den Kreisverband Goslar, um über das Manifest von Ventotene zu referieren. Laut Zimmer wurde das Manifest bewusst für die Gründungsmythologie der heutigen EU missbraucht, denn die Ideen der KZ-Überlebenden und Verfasser des… Weiterlesen

Seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche zur Neuen Rechten und zum Treffen von Mitgliedern der AfD, der Werteunion und weiteren Rechtsradikalen in einer Villa in Potsdam brechen die Straßenproteste nicht ab. Hundertausende Menschen gehen auf die Straße, nicht nur in den größeren Städten, auch in kleineren Orten, um gegen Rechtsextremismus,… Weiterlesen

Am Freitag und Samstag fand im Zentrum der Europäischen Betriebsräte in Hustedt/Celle die IX. Vernetzungstagung zur Förderung der zivilgesellschaftlichen Bündnis- und Netzwerkarbeit zum Thema "Die extreme Rechte in Niedersachsen und Europa" statt, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, dem DGB Niedersachsen und  von Arbeit und Leben… Weiterlesen

Zum 105. Jahrestag der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts versammelten wir uns an ihren Gräbern an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin. Ich nahm zum ersten Mal mit meinen Parteigenoss*innen an dieser Gedenkveranstaltung teil. Sehr viele auch sehr alte Menschen kamen zur Grabstätte, was mich sehr beeindruckte und auch unsere… Weiterlesen

Der Linke-Jahresauftakt 2024 vom 12. bis 14. Januar war sehr gut besucht. Besonders freute mich, den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher als Key-Note-Redner dabeizuhaben. Neben Aktionsformaten zur Wahlkampfunterstützung in Berlin standen zahlreiche Workshops und Vorträge von Europakandidierenden und… Weiterlesen

Am 20. Dezember 2023 stimmte der Lüneburger Rat über den vorgelegten Haushaltsentwurf ab. Zu meinem und dem Entsetzen  anderer Anwesender stimmten die Grünen gegen ihren eigenen Antrag, benötigte Mittel für ein Housing First Konzept im Haushaltsentwurf zu verankern und ließen sich auf weitere Forderungen der FDP und CDU ein, die eine… Weiterlesen

Die für die EU geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Beschaffung, Verarbeitung und dem Recycling von kritischen und strategisch wichtigen Rohstoffen, der sogenannte Critical Raw Materials Act (CRMA), der am 12. Dezember 2023 im Europäischen Parlament verabschiedet wurde, sowie die Gründung eines europäischen Critical Raw Material Board… Weiterlesen