Heute durfte ich digital beim Linke Orstverband München-Ost zur politischen Rechten in der EU & zu Strategien von links sprechen. Die Rechtsverschiebung in Gesellschaft und Politik bereitet den Menschen große Sorgen. Der AfD & weiteren Rechtsextremen müssen wir entschieden entgegengetreten! Für eine solidarische EU der Menschenrechte! Weiterlesen

Das KLH hat mir Flyer erstellt und gedruckt. Auch für Listenplatz 19. Ich freu' mich und nehm sie mit auf Wahlkampf-Tour in Niedersachsen! :) Weiterlesen

Während die Arbeitnehmer*innen in Niedersachsen Lohn- und Tariferhöhungen hart erkämpfen müssen, wollen sich Niedersachsens Landtagsabgeordnete die Gehaltserhöhung einfach selber durchwinken. Der Landtag möchte am 17. April eine Erhöhung der Diäten um 473 Euro auf 8.108,57 Euro beschließen - das entspricht 6,2 %. Die neue Grundentschädigung für… Weiterlesen

Die Kreisverbände Osnabrück Land und Osnabrück Stadt haben Lust auf den Europawahlkampf und luden mich ein, einen kurzen Input zu linker Europapolitik und zu den Prognosen zur Europawahl zu geben. Ich traf auf sehr sympathische und hochmotivierte neue und bekannte Genoss*innen, die ungeduldig auf die Ankuft der Wahlplakate warteten. Die Plakate… Weiterlesen

Es ist Plakatierstart zur Europawahl und die Genoss*innen in den Kreisverbänden möchten über linke Europapolitik diskutieren. Am Freitagabend besuchte ich den Kreisverband Braunschweig. Dort waren zahlreiche Genoss*innen aus Braunschweig, Goslar, Gifhorn, Salzgitter und Wolfenbüttel zusammengekommen, um den Wahlkampfauftakt zu feiern. Jorrit hatte… Weiterlesen

Mit der heutigen finalen Abstimmung des Europäischen Parlaments zum GEAS schafft die EU grundlegende Menschenrechte ab. Kinder hinter Stacheldraht, schnelle Abschiebeverfahren in Länder, die keinen Schutz bieten, Abschottungsdeals mit Autokraten und die Möglichkeit für aufnahmeunwillige Mitgliedstaaten, sich von der Aufnahme freizukaufen. Die… Weiterlesen

110 Millionen Euro EU-Fördergelder für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen wurden vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium noch nicht an landwirtschaftliche Betriebe ausgezahlt. Betroffen sind davon 9.700 niedersächsische Betriebe.  Das Landwirtschaftsministerium muss umgehend die EU-Fördermittel an die Agrarbetriebe auszahlen. Dass aufgrund… Weiterlesen

Das Städtische Klinikum Lüneburg hat sich als eines von 219 Kliniken in Deutschland beim Internationalen Klinikum-Ranking der amerikanischen Wochenzeitschrift Newsweek zur Bewertung angemeldet und ist unter den 219 in Deutschland bewerteten Einrichtungen mit einer Einstufung auf Platz 217 sehr weit hinten gelandet. Dies gibt Anlass zur Sorge,… Weiterlesen

Den menschenverachtenden Angriff auf die Oldenburger Synagoge vom letzten Freitag verurteile ich aufs Schärfste. Gemeinsam mit den Landesvorsitzenden und dem Landesvorstand der Linken Niedersachsen stelle ich mich gegen jede Form des Antisemitismus. Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden haben in Niedersachsen keinen Platz. Jüdinnen und Juden… Weiterlesen

Aktuell werden die Nächte wieder kälter und auch in Lüneburg gibt es Menschen, die bei kalten Wintertemperaturen kein Dach über dem Kopf haben. Die Linke setzt sich dafür ein, gemeinsam mit SPD und Grünen einen Housing First Ansatz auch in Lüneburg umzusetzen. In Lüneburg liegt die Zahl wohnungsloser Menschen aktuell bei etwa 500 mit steigender… Weiterlesen